Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


Bevor Sie sich der Suche nach Ihrem Wunschpartner widmen, werfen Sie bitte zuerst einen Blick in unsere AGBs. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen ABS-Dating und ihren Mitgliedern. Die ABS-Dating Webseite darf nur bei bereits eingetretener Volljährigkeit und für nicht gewerbliche Zwecke genutzt werden. Der von ABS-Dating angebotene Service ermöglicht das Kennenlernen anderer Sibgles in geschützter Atmosphäre durch sowohl entgeltfreie als auch entgeltpflichtige Leistungen. Stand 02.05.2018


I. Geltungsbereich, Abschluss eines Nutzungsvertrages

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Bedingungen, unter denen die Nutzer von abs-dating.com die in diesen AGBs nachfolgend näher bezeichneten Dienstleistungen der ABS Unternehmensgesellschaft (haftungsbeschränkt), im nachfolgenden kurz "ABS UG" genannt, auf der Webseite abs-dating.com nutzen können.
  1. Mit der Anmeldung bei abs-dating.com erklärt sich der Nutzer mit diesen AGBs einverstanden. Ohne Erklärung des Einverständnisses zu diesen AGBs ist eine Anmeldung nicht möglich. Der Nutzer gibt durch die vollständig abgeschlossene Anmeldung ein Angebot zum Abschluss des Vertrages zur Nutzung des Internetportals abs-dating.com unter Einbeziehung dieser AGBs ab. ABS UG nimmt das Angebot durch die Freischaltung des sog. Mitglieder-Profils an.
  1. Der Vertrag über die Nutzung von ABS UG als Mitglied im "TitanModus" kommt erst mit der Bestellung durch den Nutzer zustande. Die TitanModus-Mitgliedschaft beginnt mit der entsprechenden Bezahlung und Freischaltung durch ABS UG. Der Nutzer kann diese AGBs jederzeit, auch nach Vertragsschluss, unter dem Link "AGB" aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern. Der Nutzer kann erst Mitglied bei ABS werden, wenn er mindestens 18 Jahre alt ist.

II. Dienstleistungen der ABS UG

  1. ABS UG betreibt ein Kontaktportal im Internet und stellt den registrierten Nutzern die ABS-Datenbank mit Profilen und Informationen zu anderen Nutzern zur Verfügung, um ihnen zu ermöglichen, diese Nutzer kennen zu lernen. Alle registrierten Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und von diesen kontaktiert werden, sowie ein eigenes Profil anlegen.
  1. Der Nutzer darf seine von ihm bei abs-dating.com eingestellten Inhalte auch außerhalb von abs-dating.com nutzen, insbesondere auf eigenen Webseiten, und veröffentlichen. Die Vervielfältigung, Verbreitung, Modifizierung, Bearbeitung und/oder Veröffentlichung von des vom Nutzer nicht zur Verfügung gestellten Bereiches von abs-dating.com, ist nur nach ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Zustimmung durch ABS UG erlaubt. Sämtliche von ABS UG bei abs-dating.com auf der Grundlage dieser AGBs angebotenen Dienstleistungen werden ausschließlich für private Zwecke angeboten.
  1. Die von ABS UG bei abs-dating.com angebotenen Dienstleistungen sind teilweise kostenpflichtig. Die Nutzer haben die Möglichkeit, sich als kostenpflichtige "TitanModus-Nutzer" anzumelden, bzw. ihre bereits bestehende kostenlose Mitgliedschaft in eine kostenpflichtige "TitanModus-Mitgliedschaft" umzuwandeln.
  1. Die "TitanModus-Mitgliedschaft" bietet erweiterte Möglichkeiten der Nutzung der Plattform, die dem Nutzer im Einzelnen vor Zugriff auf solche kostenpflichtigen Leistungen beschrieben werden. ABS UG kann keine erfolgreiche Kontaktvermittlung garantieren und haftet demnach nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
  1. Ist eine "TitanModus-Mitgliedschaft" mit dem Hinweis "Kontaktgarantie" versehen, so garantiert ABS UG drei Kontakte während der vereinbarten Laufzeit der "TitanModus-Mitgliedschaft". Als Kontakt wird die übereinstimmende Absendung und Annahme einer Kontaktanfrage oder der Austausch von Nachrichten als erfolgter Schriftwechsel verstanden. Damit die Kontaktgarantie greift, müssen folgende Bedingungen erfüllt sein: es wurden ihrerseits mindestens so viele Kontaktanfragen an Nutzer versendet, wie Kontakte garantiert sind; es wurde Ihrerseits mindestens ein Profilbild eingestellt, welches den Richtlinien entspricht; Der Nutzer hat sich mindestens 1 Mal pro Woche "TitanModus-Mitgliedschaft" bei ABS eingeloggt; es wurde in der Vergangenheit keine Kontaktgarantie in Anspruch genommen; es handelt sich um keine Verlängerung des ersten Nutzungszeitraumes der "TitanModus-Mitgliedschaft".

III. Preisgestaltung

  1. Die Nutzung des Dienstes im Rahmen von Ziffer 2 Abs.1 dieser AGB ist kostenlos. Die Nutzung bestimmter Dienste dieser Plattform kann kostenpflichtig sein und eine "TitanModus-Mitgliedschaft" erfordern. Zur Nutzung und Freischaltung kostenpflichtiger Dienste akzeptiert der Nutzer den Preis und die Annahme des Angebots durch Ausführung der von ABS UG vorgegebenen Handlungsaufforderung, z.B. durch Klicken auf das jeweils angezeigte Bestätigungsfeld. Die Nutzer des Portals werden vor Zugriff auf kostenpflichtige Bereiche auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen.
  1. Im Falle der Nichtzahlung der kostenpflichtigen Dienstleistungen, hat ABS UG das Recht, den Nutzer ohne vorherige Fristsetzung bis zur vollständigen Zahlung von der kostenpflichtigen Dienstleistung auszuschließen bzw. den Zugriff auf diese zu verweigern. Eventuelle Kosten in diesem Zusammenhang, wie Storni oder Bankgebühren, sind ABS UG als Schadensersatz zu erstatten.
  1. ABS UG behält sich vor, die bei abs-dating.com angebotenen Dienstleistungen, ggf. nach Nutzergruppen (z.B. Frauen, Männer) unterschiedlich, kostenpflichtig anzubieten. Zudem hat ABS UG das Recht, Einnahmen mit Werbung auf abs-dating.com zu erzielen.

IV. Widerruf

BEGINN DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht:
Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer uns, der ABS Unternehmensgesellschaft (haftungsbeschränkt), Siemensstr. 25, 50374, eMail-Adresse: widerruf@abs-dating.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eMail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden. Folgen des Widerrufs: Wenn der Nutzer diesen Vertrag widerruft, haben wir dem Nutzer alle Zahlungen, die wir vom Nutzer erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutz wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hat der Nutzer verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat der Nutzer uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

V. Zahlungsbedingungen

  1. Die Zahlung eines anfallenden Entgelts ist im Voraus ohne jeden Abzug an ABS zu leisten. § 366 Abs. 1 BGB wird ausgeschlossen. Dem Nutzer stehen als Zahlungsmöglichkeiten unter anderem die automatische Abbuchung vom Konto im Wege eines Lastschriftverfahrens, die Zahlung per Kreditkarte sowie gegebenenfalls weitere Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Die Bezahlung kann ü;ber einen von ABS UG ausgewählten Drittanbieter erfolgen.
  1. Mit einer Anmeldung und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten oder sonstigen Zahlungsformen, erteilt der Nutzer ABS UG eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren / die Kreditkartenabbuchung. Guthaben aus entgeltlichen Diensten, die nicht wahrgenommen werden, sind nicht auf Folgemonate übertragbar und werden nicht rückerstattet.

VI. Vertragsbeendigung des kostenlosen Basis-Nutzer Vertrages

  1. Der Nutzer kann den Vertrag zur kostenlosen Basis-Nutzerschaft jederzeit durch Abmeldung kündigen.
  1. ABS UG ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und damit die Nutzungsberechtigung des Nutzers sofort zu beenden, wenn dieser gegen diese AGB, insbesondere die Pflichten und Verbote gem. Ziffer VIII und IX verstößt, ABS UG oder andere Nutzer von abs-dating.com schuldhaft schädigt.
  1. Unbeschadet des vorstehenden Abs. 2 ist ABS UG bei hinreichendem Verdacht einer Handlung im Sinne von vorstehenden Abs.2a. und b. auch berechtigt, den Nutzer so lange vorübergehend von der Nutzung von abs-dating.com auszuschließen, bis der Sachverhalt hinreichend geklärt ist, um über die Fortsetzung des Vertrages zu entscheiden.
  1. Unbeschadet des vorstehenden Abs.2 ist ABS UG bei hinreichendem Verdacht einer Handlung im Sinne von vorstehenden Abs. 2a. und b. auch berechtigt, den Nutzer so lange vorübergehend von der Nutzung von abs-dating.com auszuschließen, bis der Sachverhalt hinreichend geklärt ist, um über die Fortsetzung des Vertrages zu entscheiden.
  1. Bei Vorliegen eines der Tatbestände im Sinne der vorstehenden Abs. 2 und 3 ist ABS UG berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen bzw. zu entfernen. Ungeachtet des Vorstehenden ist ABS UG berechtigt, abs-dating.com, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. In diesen Fällen endet automatisch der Vertrag mit dem Nutzer und dessen Nutzungsberechtigung.

VII. Vertragsbeendigung des TitanModus-Nutzer Vertrages

  1. Die TitanModus-Nutzerschaft (Ziff II Abs.4 dieser AGB) endet zum Ende des bezahlten Zeitabschnittes automatisch. Der Nutzer wird von ABS UG über die Beendigung des "TitanModus" per eMail informiert. Der Nutzer hat die Möglichkeit den TitanModus wieder neu zu buchen. Nach Beendigung der TitanModus-Mitgliedschaft verändert sich der Status des Nutzers automatisch wieder zur kostenlosen Basis-Mitgliedschaft und den damit verbundenen Einschränkungen.
  1. Eine Kündigung der TitanModus-Nutzerschaft ist nicht erforderlich und wird von ABS UG auch nicht angenommen, da der nutzer den Zeitraum der TitanModus-Nutzerschaft bei Abschluss selbst bestimmt. Die wählbaren Zeiträume sind 3 Tage, 1 Monat, 3 Monate, 6 Monate und 12 Monate.
  1. Der Vertrag ist durch ABS UG ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder er gegen diese AGB, insbesondere die Pflichten und Verbote gemäß Ziffer VIII und IX. verstößt, ABS UG oder andere Nutzer von abs-dating.com schuldhaft schädigt. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt in diesem Fall nicht.

VIII. Anmeldung, Nutzername, Passwort und -account

  1. Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistungen von ABS UG ist die vorherige Anmeldung bei abs-dating.com. Eine erfolgreiche Anmeldung und damit die Abgabe des Angebots zum Vertragsschluss ist nur bei vollständigem, wahrheitsgemäßem und korrektem Ausfüllen der Pflichtfelder und nur mit Nutzernamen und Passwort möglich. Nutzernamen und Passwort sind frei wählbar.
  1. Jeder Nutzer darf nur einen Nutzer-Account einrichten. Mehrfach-Anmeldungen, beispielsweise unter Verwendung verschiedener eMail-Adressen, sowie Anmeldungen unter Vortäuschen einer fremden Identität sind untersagt. Der Nutzer-Account ist nicht übertragbar. ABS UG behält sich vor, Nutzer-Accounts im Falle von nicht vollständigen Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
  1. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollte der Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist er verpflichtet, ABS UG unverzüglich hiervon in Kenntnis zu setzen. ABS UG wird das Passwort eines Nutzers ebenfalls nicht an Dritte weitergeben und einen Nutzer niemals per eMail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
  1. Der Nutzer kann vorbehaltlich der nachfolgenden Einschränkungen einen Nutzernamen frei wählen. Jeder Nutzername wird jedoch nur einmal vergeben. Es besteht kein Anspruch auf die Freischaltung des Nutzer-Accounts unter einem bestimmten Nutzernamen.
  1. Sämtliche Profilangaben dürfen keine eMail-, Internet- oder InstantMessenger-Adressen sowie keine Verletzungen von Rechten Dritter, insbesondere von Namensrechten, beinhalten. Der Nutzername darf insbesondere nicht rassistisch oder in sonstiger Weise diskriminierend sein. Wird ABS UG auf die mögliche Verletzung von Rechten bzw. Gesetzen, insbesondere Namensrechten, durch die Wahl eines Nutzernamens hingewiesen, so wird ABS UG den Nutzernamen ohne Prüfung sofort sperren. Eine Klärung der Namensrechte ist ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten vorzunehmen. Wünscht der Nutzer später die erneute Freischaltung des Nutzernamens, so ist er verpflichtet, ABS UG die Klärung der Namensstreitigkeit und sein Recht, den Nutzernamen zu verwenden, in geeigneter Form nachzuweisen. Sofern die vorstehenden Nachweise nicht erbracht werden, ist ABS UG berechtigt, den Nutzer-Account zu löschen.

IX. Nutzerpflichten und -verbote; Verantwortlichkeit für eingestellte Inhalte

  1. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen und ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf abs-dating.com eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Elementen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von abs-dating.com oder die Accounts anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche zur Gefährdung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit von abs-dating.com oder anderer Nutzer-Accounts geeigneten Handlungen zu unterlassen.
  1. Der Nutzer ist alleine für die von ihm eingestellten Inhalte oder von ihm begangenen Handlungen verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte) verfügen kann. Der Nutzer versichert weiter, dass die von ihm auf abs-dating.com eingestellten Inhalte sowie seine Handlungen im Rahmen der Kommunikation mit anderen Nutzern nicht gegen Rechte Dritter einschließlich Geschäftsgeheimnissen, gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen, insbesondere nicht rassistisch, gewaltverherrlichend, pornographisch, bedrohend, belästigend, anstößig oder jugendgefährdend sind.
  1. Dem Nutzer ist untersagt, auf abs-dating.com andere Nutzer unzumutbar zu belästigen (insbesondere durch Beleidigungen, Obszönitäten o.ä.), politische oder weltanschauliche Anschauungen zu verbreiten oder dafür zu werben (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder Inhalte mit politischen oder weltanschaulichen Zielsetzungen einzustellen (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.). Dem Nutzer ist ferner untersagt, auf abs-dating.com eine fremde Identität vorzutäuschen.
  1. Dem Nutzer ist ferner untersagt, persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln, zu speichern, zu übermitteln oder sonst zu verwenden, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.
  1. ABS UG ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, von Nutzern eingestellte Inhalte auf mögliche Verstöße gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht zu prüfen sowie Inhalte im Fall eines hinreichenden Verdachts auf solche Verstöße zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber der ABS UG keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits gesperrter oder entfernter Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, ist ABS UG berechtigt, den Nutzer bei einem Verstoß gegen diese AGB von einer zukünftigen Nutzung der unter abs-dating.com bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.
  1. Wenn ein Mitglied einen Kontakt werben will und die Kontaktdaten dieses Kontaktes an ABS UG weitergibt, muss das Mitglied zuvor die ausdrückliche Zustimmung des Kontaktes für die Verarbeitung dieser Daten durch ABS UG einholen. Die Daten werden ausschließlich dafür genutzt, den Kontakt auf elektronischem Weg über ABS UG und seine Dienste zu informieren. Diese elektronische Nachricht wird im Namen und über das Konto des Mitglieds versandt, das ABS UG die Daten weitergegeben hat. Die Weiterleitung der Daten des Kontaktes an ABS UG erfolgt freiwillig und unter alleiniger Verantwortlichkeit des Mitglieds.

X. Rechteeinräumung

  1. Die ABS UG gestattet dem Nutzer, während der Vertragsdauer die von der ABS UG unter abs-dating.com angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein. Der Nutzer gestattet der ABS UG, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.
  1. Die ABS UG kann unter Umständen allgemeine soziodemographische Informationen auf anonymer Basis mit ausgewählten Partnern austauschen, damit diese ihre Anzeigen besser auf die Zielgruppe (nach Kategorien wie Alter, Geschlecht usw.) ausrichten können. In diesen Fällen übermitteln wir unseren Partnern keine Informationen, die Ihre Identifikation ermöglichen könnten.
  1. Jedes Mitglied kann bei seiner Einschreibung oder zu jedem späteren Zeitpunkt die Zusendung des Newsletters der ABS UG und/oder die Zusendung der Werbeangebote der ABS UG und/oder seinen Partnern per eMail verlangen und diese Zusendungen jederzeit kostenfrei über abs-dating.com wieder abbestellen.

XI. Freistellung von Ansprüch

en Dritter
  1. Der Nutzer versichert gegenüber der ABS UG, sämtliche erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten inne- oder beim Berechtigten eingeholt zu haben (z.B. durch Lizenz, Einwilligung), während der Benutzung von ABS UG keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt die ABS UG von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber der ABS UG geltend machen, die von dem Nutzer auf abs-dating.com eingestellten Inhalte oder vorgenommenen Handlungen verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind angemessene Kosten der Rechtsverteidigung. Die vorstehende Freistellungspflicht gilt nicht, sofern der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
  1. Im Falle der Geltendmachung eines Anspruchs im Sinne von vorstehendem Abs.1 ist der Nutzer verpflichtet, ABS UG bei der Rechtsverteidigung, insbesondere durch Übermittlung erforderlicher Informationen, angemessen zu unterstützen.
  1. ABS UG ist im Falle der Geltendmachung eines Anspruchs im Sinne von vorstehendem Abs.1 berechtigt, die entsprechenden Inhalte sofort zu sperren und/oder zu löschen; die Sperrung bzw. Löschung wird erst dann wieder aufgehoben, wenn der Nutzer nachgewiesen hat, dass durch die von ihm eingestellten Inhalte oder vorgenommenen Handlungen keine Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzt wurden.

XII. Gewährleistungsausschluss; Verfügbarkeit der Dienstleistungen

  1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass ABS UG im Hinblick auf die unter abs-dating.com angebotenen Dienstleistungen keine Garantie oder Gewähr für deren ununterbrochene Verfügbarkeit übernimmt. ABS UG behält sich ausdrücklich vor, abs-dating.com oder die auf abs-dating.com angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.
  1. Die ABS UG übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafü;r, dass die auf abs-dating.com angebotenen Dienstleistungen jederzeit sicher und fehlerfrei und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen und/oder abgerufen werden können.
  1. Die Nutzer von abs-dating.com nutzen das Angebot von abs-dating.com auf eigenes Risiko. Rechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber nicht kopiert, verbreitet, vervielfältigt oder in sonstiger Weise genutzt werden. Die Nutzer sind für Schäden an ihrem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schä;den und auch für Schäden Dritter, die sie im Zusammenhang mit der Nutzung von abs-dating.com verursachen, allein verantwortlich.
  1. ABS UG übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen des Angebots erhältlichen Informationen. ABS UG gewährleistet auch nicht, dass die für das Angebot genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden, und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der ABS UG-Dienste, einschließlich Datenverlust oder Datenkorruption entstehen.
  1. abs-dating.com kann Verweise (Links) zu anderen Webseiten und Diensten enthalten. ABS UG kontrolliert die Ziele dieser Verweise nicht, macht sich die Inhalte, die auf oder über solche Angebote oder Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.

XIII. Haftung

  1. ABS UG haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung der ABS UG begrenzt auf den bei Verträgen der vorliegenden Art typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von ABS UG.
  1. Schadensersatzansprüche gegen ABS UG wegen der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten verjähren nach Ablauf von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Die Haftung von ABS UG für Schäden an Leben, K&örper und Gesundheit bleibt von vorstehenden Bestimmungen unberührt.

XIV. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. ABS UG ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde.
  1. Wesentliche Regelungen gemäß Ziffer 1 sind insbesondere solche über die Laufzeit der vertraglich vereinbarten Leistungen bzw. deren Art und Umfang einschließlich der Regelungen zur Kündigung.
  1. Außerdem können Veränderungen vorgenommen werden, um nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken zu schließen. Dies ist insbesondere, aber nicht ausschließlich der Fall bei einer Änderung der Rechtsprechung, die auf die in diesen AGB getroffenen Regelungen Einfluss haben.
  1. Leistungsbeschreibungen können verändert werden, soweit die geänderte Leistung nicht deutlich abweicht, wenn diesbezüglich technische Neuerungen auf dem Markt erscheinen oder Lieferanten oder technische Dienstleister der ABS UG ihr Leistungsangebot ändern, die eine Änderung erforderlich machen und der Nutzer hierdurch nicht objektiv schlechter gestellt wird.
  1. Bei Vertragsschluss vereinbarte Preise können nur zum Ausgleich gestiegener Kosten der Erbringung der Dienstleistungen unter abs-dating.com durch Preiserhöhungen von Anbietern insoweit notwendiger technischer Leistungen (z.B. Provider und Webhoster) oder aufgrund einer Erhöhung der gesetzlichen Umsatzsteuer erhöht werden.
  1. Dem Nutzer werden -außer im Falle einer Preiserhöhung aufgrund gestiegener Umsatzsteuer- Änderungen gemäß Ziffer 1-5 mindestens sechs Wochen vor dem Beginn des folgenden Vertragszeitraums bekannt gegeben. Kündigt in diesem Fall der Nutzer seinen Nutzervertrag binnen sechs Wochen nicht, erklärt er sich hierdurch mit der Geltung der geänderten Bedingungen, ab dem folgenden Vertragszeitraum einverstanden. Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit der Kündigung, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens der Kündigung enthalten. Sie kann insbesondere per eMail an die vom Nutzer angegebene eMail-Adresse erfolgen.

XV. Schutzrechte von ABS UG

  1. Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstigen Schutzrechte von ABS UG ausschließlich ABS UG zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von ABS UG nicht genutzt werden dürfen. Der Nutzer darf keinerlei Software des Angebotes von ABS UG kopieren, dekompilieren oder sonst wie verändern, es sei denn, ABS UG hat dem vorher ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

XVI. Datenschutz

  1. Der Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzer hat für die ABS UG höchste Priorität. Die ABS UG beachtet daher sämtliche Vorgaben des deutschen, europäischen und sonst ggf. anwendbaren Datenschutzrechts. Die ABS UG wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben. Einzelheiten zur Verwendung der Daten der Nutzer sind in unseren Datenschutzhinweisen dargestellt, die von jeder ABS UG Internetseite aus erreichbar sind sowie heruntergeladen, ausgedruckt und gespeichert werden können.

XVII. Hinweise auf Rechtsverletzungen

  1. Die ABS UG hat in den einzelnen Nutzerprofilen den sog. "Verstoß melden"-Button implementiert. Über diesen Button haben Personen, die der Auffassung sind, dass gegen ihr Schutzrecht oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen wurde, die Möglichkeit Kontakt mit der Administration des abs-dating.com der ABS UG aufzunehmen. Für eine Bearbeitung solcher Meldungen und für die Nachverfolgung behaupteter Rechtsverletzungen sind eindeutige, vollständige und korrekte Angaben zu den Tatsachen erforderlich, die den behaupteten Rechtsverstoß begründen.

XVIII. Schlussbestimmungen

  1. Auf diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der ABS UG und den Nutzern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die etwaige Unwirksamkeit, Undurchführbarkeit oder Nichtigkeit einzelner Bestimmung dieser AGB, gleich aus welchem Grund, berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.